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Corona-Krise verschont auch Trofaiacher Gemeindefinanzen nicht

Die weltwirtschaftliche Situation ausgelöst durch die Corona-Krise macht sich auch bei den Trofaiacher Gemeindefinanzen bemerkbar. Gesunkene Steuereinnahmen, geringere Einnahmen bei Musikschule, Freibad usw. und diverse Sonderabschreibungen lassen unterm Strich ein Minus von 1,8 Millionen stehen. Durch vorausschauende Finanzpolitik der letzten Jahre kann dieser Abgang jedoch kompensiert werden.

Durch den weltweiten Wirtschaftseinbruch wurde auch der vom Bund bis zu den Gemeinden zu verteilende Steuerkuchen wesentlich kleiner. Alleine daraus resultiert ein Wegfall von geplanten Einnahmen von rund 1,1 Millionen Euro. Weitere knapp EUR 100.000,- fehlen durch den Rückgang der Kommunalsteuern, verursacht durch Kurzarbeit und den Verlust einiger Arbeitsplätze. Weitere EUR 300.000,- fallen für buchhalterische Sonderabschreibungen im Bereich der gemeindeeigenen Grundstücke an. Dennoch gelingt es, durch die vorzeitige Rückzahlung des Darlehens für die Sanierung des Hallenbades im Jahr 2006 in der Höhe von rund EUR 300.000,- Spielraum für künftige Investitionen zu schaffen. Allein dadurch spart man ab 2021 rund EUR 50.000,- pro Jahr an Rückzahlungsverpflichtungen.

„Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“
Durch den sorgsamen Umgang mit den Gemeindefinanzen in den vergangenen Jahren unter Federführung des SPÖ-Gemeinderatsteams rund um Bürgermeister Mario Abl und Finanzstadtrat Peter Marschnig kann die Stadt Trofaiach diese finanzielle Herausforderung gut meistern. „Wir haben in den letzten Jahren viel in unsere Stadt investiert, haben aber dennoch immer darauf geachtet, dass ein gewisser Sicherheitspolster für unvorhersehbare Ereignisse vorhanden bleibt“, sieht Peter Marschnig den bisherigen Weg bestätigt.

Beide fordern von der Bunderegierung neben den Investitionsförderungen für Gemeinden ein weiteres Hilfspaket zur Abdeckung der Einnahmenausfälle. „Das Motto ‚Koste es, was es wolle‘ der Bundesregierung galt offensichtlich nicht für die Städte und Gemeinden, die aber ein wesentlicher Faktor in der Bewältigung der Krise sind. Ob im Bereich der Sicherheit, der Organisation von Hilfsdiensten, in Fragen der Kinderbetreuung oder bei der Unterstützung in sozialen Härtefällen – wir waren und sind für die Menschen da und dürfen daher nicht an den Rand der Finanzierbarkeit gedrängt werden!“

Befremdliche Aussagen von KP-Leitenbauer
„So lange Budgets erstellt werden, die gesetzeswidrig sind, sich der Finanzdirektor nicht an Gesetze hält und auch der Finanzstadtrat im Vorfeld keinerlei Erklärungen dazu liefert beschäftige ich mich inhaltlich nicht damit“, so die sehr befremdlichen Aussagen der KPÖ-Vizebürgermeisterin. Hier werden klare Grenzen überschritten und unparteiische Mitarbeiter der Verwaltung verleumdet. Denn die fachliche Kompetenz des Finanzdirektors in Frage zu stellen, der in der ganzen Steiermark als Pionier bei der Umstellung auf das neue kommunale Rechnungswesen gilt ist schon eigenartig und soll vermutlich mehr von der eigenen Inkompetenz ablenken. Auch der Vorwurf, man habe im Vorfeld der Gemeinderatssitzung keinerlei Informationen und Erläuterungen bekommen stimmt schlichtweg nicht: Es tagte einmal der Prüfungsausschuss und einmal der Ausschuss für Rechts-, Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten. In beiden Ausschüssen war auch Leitenbauer anwesend, stellte aber keine einzige Frage!

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